Verkehrswegeplan: Bahnstrecken 30 % teurer und für 9 keine Bundesmittel mehr

Bei einer Reihe von Schienenprojekten sind erhebliche Kostensteigerungen festgestellt worden, stellte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vergangene Woche im Verkehrsausschuss bei Bekanntgabe der Überprüfung der Bundesverkehrswegeplanung für die Bereiche Schiene und Straße fest: Von den insgesamt 38 überprüften Bahnprojekten hätten sich dabei 9 als unwirtschaftlich herausgestellt. Die übrigen 29 ”bauwürdigen“ Bedarfsplanprojekte mit einem Investitionsvolumen von 25,8 Milliarden Euro seien seit dem Verkehrswegeplan 2003 um etwa 30 Prozent teurer geworden, heißt es in den Unterlagen des Ministeriums.

Ramsauer erklärte, noch nie sei eine Untersuchung von Projekten im Verkehrswegeplan in dieser Tiefe und Transparenz vorgenommen worden. Ursachen der festgestellten Kostensteigerungen seien gestiegene Baukosten durch höhere Sicherheitsanforderungen etwa im Bereich Tunnelbau, stärkerer Lärmschutz und EU-Vorgaben im Bereich Interoperabilität. Mit anderen Worten: Veränderte Richtlinien führten im Ergebnis zu 30 % Mehrkosten. Da bekommt das Wort “Bürokratiekosten” eine greifbare Dimension.

Von 38 überprüften Bahnprojekten hätten 29 ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) über 1,0 gehabt und seien damit als wirtschaftlich einzustufen. 9 Schienenprojekte hätten unter 1,0 gelegen und könnten deshalb derzeit nicht mit Bundesmitteln realisiert werden. ”Das bedeutet nicht, dass diese Projekte hinfällig werden“, versicherte der Minister. Die 9 Vorhaben würden im Bedarfsplan bleiben.

Wie aus den Unterlagen des Ministeriums hervorgeht, erreichten folgende Strecken ein Kosten-Nutzen-Verhältnis unter 1,0 und können deshalb derzeit nicht mit Bundesmitteln realisiert werden: Lübeck/Hagelow Land-Rostock-Stralsund, Neumünster-Bald Oldesloe, Langewedel-Uelzen, Minden-Haste/Haste Seelze, Hagen-Gießen (1 ...

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