BGH: Kündigung des DSL-Anschlusses aus wichtigem Grund bei Umzug in ein unversorgtes Gebiet?

Was war genau passiert?Im Streitfall hatte ein Verbraucher mit einem Telekommunikationsunternehmen im Mai 2007 einen Vertrag über die Bereitstellung eines DSL-Anschlusses mit einer Laufzeit von zwei Jahren geschlossen, mit dem er an seinem seinerzeitigen Wohnsitz Zugang zum Internet einschließlich Internettelefonie erhielt. Im November 2007 zog der Kunde in eine andere Gemeinde im selben Landkreis. Dort waren allerdings keine DSL-fähigen Leitungen verlegt, so dass ihm das Telekommunikationsunternehmen am neuen Wohnort keinen DSL-Anschluss mehr zur Verfügung stellen konnte. Er erklärte hierauf die "Sonderkündigung" des Vertrags.

Das Unternehmen bestand allerdings unverändert auf die vereinbarte monatliche Grundgebühr. Mit seiner daraufhin eingelegten Klage verlangte der Kunde die Feststellung, dass der geschlossene Vertrag durch die Kündigung wirksam beendet wurde.

Vor dem Amtsgericht Montabaur und auch dem Landgericht Koblenz als Berufungsinstanz blieb die Klage ohne Erfolg.

Wie entschied der BGH?Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 – Az. III ZR 57/10 das Berufungsurteil bestätigt. Danach habe der Kunde keinen wichtigen Grund zur Kündigung gehabt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK