Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 26

OLG Thüringen, Urteil vom 06.10.2010, Az.: 2 U 386/10

Das Oberlandesgericht Thüringen hatte in der Berufung über ein Urteil des LG Gera (Urteil vom 29.04.2010, Az.: 1 HKO 61/10, lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag in der “Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 13″ ) zu befinden und bestätigte die erstinstanzliche Einordnung des Handelns der Abmahnerin als rechtsmissbräuchlich. Das Gericht ordnete hierbei folgende Umstände als Indizien für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen der Abmahnerin ein:

Ausspruch von mehr als 78 Abmahnungen über einem Zeitraum von 9 Monaten Spezialisierung auf die Verfolgung eines bestimmte Wettbewerbsverstöße zeigt, dass es der Abmahnerin nicht um die ernstgemeinte Wahrung des lauteren Wettbewerbs geht Umsatz der Abmahnerin steht in keinem wirtschaftlich vernünftigen und angemessenem Verhältnis zur Abmahntätigkeit Rechtsanwalt stellt seine auftragerteilende Abmahnerin ganz oder teilweise vom Kostenrisiko frei An ...Zum vollständigen Artikel

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