BPatG: "VIDEOWEB" ist als Wort-Bild-Marke aufgrund besonderer grafischer Gestaltung eintragungsfähig

14.11.10

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Für die Wort-Bild-Marke "VIDEOWEB" besteht Markenschutz in den Bereichen Computersoftware, Video- und Telekommunikationsgeräte (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010 - Az.: 27 W (pat) 82/10).

Die Richter des BPatG erklärten, dass die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft vorliege. Anders als das DPMA wiesen die Robenträger den grafischen Bildeleme ...

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