Verjährung: Bundesgericht vor Präjudiz

Alle Haftpflichtrechtler sollten den Dienstag, 16. November 2010 rot in der Agenda anstreichen. Dieser Tag könnte in die Geschichte des vertraglichen Haftpflichtrechts eingehen als der Tag, an dem das Bundesgericht bei vertraglichen Forderungen die Verjährung mit dem Tag des Schadens laufen liess und nicht mit dem Tag der schädigenden Handlung.

Diese Grundsatzfrage steht nämlich in der öffentlichen Verhandlung an. Es geht um einen Asbestfall und zu entscheiden ist, ob die vertragliche Verjährungsfrist von 10 Jahren mit dem Einschaufen des Asbeststaubes in den 1960er- oder 1970er-Jahren begann oder erst mit der Erkrankung im Jahre 2004. Tausende von Asbestopfern und ihre Hinterbliebenen hoffen nun auf die höchsten Richter.

Eigentlich ist das Gesetz klar: Die Verjährungsfrist beginnt mit Fälligkeit der Forderung. Fällig ist eine Forderung erst, wenn der Schaden bekannt ist. Doch seit rund 50 Jahren entscheidet das Bundesgericht gegen den Wortlaut. Vielleicht endet dies am Dienstag, 16. November 2010 ...

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