BPatG: Marke “Pornotube” muss nicht gelöscht werden / “Tube” kein Synonym für Internetvideoportal

BPatG, Beschluss vom 19.10.2010, Az. 27 W (pat) 216/09§ 54, § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 10 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Marke “Pornotube” u.a. für die Dienstleistung “Unterhaltung” eintragungsfähig ist bzw. nicht gelöscht werden muss. Die Antragstellerin für die Löschung hatte behauptet, dass der angegriffenen Marke die Unterscheidungskraft fehle, da es sich um eine rein beschreibende Angabe handele. Der englische Begriff “tube” bedeute im Deutschen “Fernsehen” oder “Kanal” und werde im Deutschen auch so verstanden. Die angegriffene Marke stehe für einen Kanal, über den sexuelle Unterhaltung wiedergegeben werde. Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Dass “tube” ins Deutsche übersetzt “Fernsehen” oder “Kanal” bedeute, lasse sich lexikalisch nicht belegen. Auch ein Verständnis im Sinn eines Internetvideoportals lasse sich lexikalisch nicht nachweisen. Zum Zeitpunkt der Markeneintragung habe sich die Videoplattform “Youtube” noch nicht so stark durchgesetzt, dass von einer gegenüber dem lexikalischen Verständnis geänderten Bedeutung des Wortes “tube” als Internetvideoportal auszugehen wäre. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 78 642 (Löschungssache S 56/08)

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Oktober 2010 durch … beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe

I. Gegen die am 20. Dezember 2006 angemeldete und am 29. März 2007 für die Waren und Dienstleistungen “Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild, Computer; Werbung; Unterhaltung” eingetragene Wortmarke 30 678 642

Pornotube

hat die Antragstellerin am 28. Januar 2008 Löschungsantrag gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 MarkenG gestellt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK