„Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten“?

BAG, Urteil vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09

Ein Arbeitnehmer forderte mit seiner Klage die Vergütung von 102 Guthabenstunden. Der Arbeitgeber lehnte die Bezahlung unter Hinweis auf den Arbeitsvertrag ab. Dort ist geregelt: „Für seine Tätigkeit erhält der Arbeitnehmer ein monatliches Bruttogehalt in Höhe von Euro 3.000,00. Das Bruttogehalt bezieht sich auf 45 Arbeitsstunden wöchentlich. Davon sind 38 Normalstunden und 7 Mehrarbeitsstunden. Die Mehrarbeitsstunden können im Falle betrieblicher Erfordernisse jederzeit ganz oder teilweise abgebaut und verrechnet werden. Mit der vorstehenden Vergütung sind erforderliche Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten.“ Das Arbeitsgericht hat der Zahlungsklage des Arbeitnehmers stattgegeben ...

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