Abo-Falle: Deutlicher Hinweis auf Kosten erforderlich!

LG Hamburg, Urteil vom 08.07.2010, Az. 327 O 634/09

Das LG Hamburg hat entschieden, dass auf einem Online-Portal, auf dem nach vorheriger Anmeldung Software heruntergeladen werden kann, deutlich auf etwaige Kosten der Registrierung hingewiesen werden muss. Dies gelte insbesondere, wenn es sich um eine bekanntermaßen kostenfreie Software handele. Dann rechne der Verbraucher nicht damit, für die normalerweise frei verfügbare Software (hier: Adobe) im Falle des Downloads eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (1-Jahres-Abo) mit dem Betreiber des Online-Portals abschließen zu müssen. Ein unauffälliger Kostenhinweis auf der Anmeldeseite der Beklagten, auf die der Verbraucher gelange, nachdem er den „Download Button“ betätigt habe, sei kaum wahrnehmbar. Er finde sich in verhältnismäßig kleiner Schrift (im entschiedenen Fall: grau auf weißem Hintergrund im Fließtext auf der rechten unteren Seite des Bildschirmausdrucks), wohingegen der restliche Text auf der Anmeldeseite fast ausnahmslos durch farbige Gestaltung und Fettdruck hervorsteche und so die Aufmerksamkeit des Betrachters auf sich ziehe. Damit sei die Gestaltung der Kostenpflicht irreführend und wettbewerbswidrig.

Die Verbraucher gingen nicht davon aus, eine Kaufentscheidung zu treffen, wenn sie „Freeware” herunterladen ...

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