4A_144/2010: keine Revision aufgrund neuer Diagnose-Methode im Pechstein-Verfahren (amtl. Publ.)

Das BGer hat dem Verfahren i.S. Pechstein ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Claudia Pechstein wurde wegen eines ungewöhnliche Retikulozyten-Werts im Juli 2009 für zwei Jahre gesperrt und machte eine Erbkrankheit geltend. Im folgenden Verfahren vor dem TAS beantragte Pechstein nach Abschluss der Experten-Hearings die Wiedereröffnung des Verfahrens - ein Gutachter habe seine Meinung vor den Hearings offenbar zugunsten von Pechstein geändert und sei deshalb nicht mehr aufgeboten worden. Das TAS lehnte den Antrag ab, was das BGer bestätigte (dazu unser früherer Beitrag). Dagegen verlangte Pechstein Revision, was das BGer im vorliegenden Urteil abgewiesen wird. Als Revisionsgrund führte Pechstein an, es sei nach dem Urteil des TAS eine neue Diagnosemethode (basierend auf dem Sphärozytose-Quotienten) entwickelt worden, mit denen das Blutbild von Pechstein untersucht werden könnte. Sie reichte dazu mehrere Gutachten ein (z.B. dieses). Bei internationalen Schiedsfällen ist eine Revision nach der Rechtsprechung möglich, obschon das IPRG keine entsprechende Bestimmung enthält. Das BGer wendet BGG 123 II a an, wonach die Revision voraussetzt, dass nachträglich erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel gefunden werden, die im Verfahren nicht beigebracht werden konnten, aber unter Ausschluss von Tatsachen und Beweismitteln, die erst nach dem Entscheid entstanden sind. Vorliegend zweifelt das BGer daran, dass die Gutachten, die gestützt auf die neue Methode erstattet wurden, als "nachträglich aufgefundene Beweismittel" zu betrachten sind ...Zum vollständigen Artikel

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