Einfaches Farbviereck kann schutzfähig sein

Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck besteht, welches den Farbverlauf von Cyan nach Dunkelblau wiedergibt.

Das Markenamt lehnte es ab, diese Grafik als Marke für Waren der Klasse 16 einzutragen und verwies dabei auf die fehlende Unterscheidungskraft.

Die Klasse 16 umfasste bei dieser Anmeldung folgende Waren:

Broschüren; Bücher; Druckereierzeugnisse; graphische Darstellungen; Handbücher; Kalender; Lehr- und Unterrichtsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Plakate, Postkarten; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitungen.

Seitens des Prüfers beim DPMA wurde die ablehnende Unterscheidung damit begründet, das angemeldete Bildzeichen als rein ausschmückendes dekoratives Gestaltungselement für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen bzw. deren Aufmachung/Präsentation zu beurteilen sei. Dabei meinte der Prüfer, dass ein Rechteck eine der einfachsten geometrischen Figuren darstelle, welche dem Verbraucher auf nahezu allen Waren/Dienstleistungsgebieten in vielfältiger Weise als Designbestandteil von Produktaufmachungen, wie Covers, Etiketten und Untergrundflächen, oder von Kommunikationsmitteln wie Werbematerial, Geschäftsbriefen und Anzeigen begegnet

Die konkrete farbliche Gestaltung der rechteckigen Fläche, in der die Farben fließend von hell- nach dunkelblau ineinander übergehen, halte sich im Rahmen des Üblichen und gehe nicht über eine rein dekorative Gestaltung hinaus ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK