Die Geschichte einer Katastrophe: 114 Jahre bürgerliches Intertemporalrecht

Mein “Bürgerliches Gesetzbuch vom 18. August 1896. Historisch-synoptische Edition. 1896—2010” und die damit verbundene kritische Betrachtung der Rechtsquellen scheint inzwischen in der Rechtswirklichkeit angekommen zu sein. Einem Kollegen aus Frankfurt am Main fiel im Zusammenhang mit der dort dargestellten Entwicklung des § 495 BGB die merkwürdige Überleitungsvorschrift nach Art. 229 § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EGBGB auf. Diese sieht die Anwendung des § 495 BGB in der Fassung vom 1. August 2002 für Schuldverhältnisse, die nicht durch Haustürgeschäfte zustande kamen, erst ab dem 1. November 2002 vor. Es erscheine deshalb sinnvoll, meine Inkrafttretensangaben mit Hinweisen auf das Intertemporalrecht zu versehen.

Damit hat der Kollege fraglos recht. Ich habe davon gleichwohl gezwungenermaßen abgesehen. Das bürgerliche Intertemporalrecht der letzten 114 Jahre ist nämlich eine einzige Katastrophe ...

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