Update zur Alpenfestung: Schweizer Bundesgericht bejaht Quellenschutz für Blog-Kommentar auf Medien-Website

Letzte Woche habe ich hier auf die heutige öffentliche Urteilsberatung des Schweizer Bundesgerichts in Sachen anonyme Kommentare auf Medienwebsites hingewiesen; und da das auf überraschend großes Echo gestoßen ist, muss ich nu auch auf das Ergebnis aufmerksam machen. Zwar liegt das Urteil noch nicht vor (bis es auf der Website des Bundesgerichts verfügbar ist, dauert das in der Regel doch ein paar Wochen), doch gibt es eine Agenturmeldung, die ua auf den Onlineportalen von NZZ und Tagesanzeiger zu finden ist. Dazu - mit aller gebotenen Vorsicht - nur zwei kurze Anmerkungen: 1. Die Entscheidung stützt sich auf eine Bestimmung des Schweizer Strafgesetzbuchs, nach der "Personen, die sich beruflich mit der Veröffentlichung von Informationen im redaktionellen Teil eines periodisch erscheinenden Mediums befassen", die Auskunft über die Identität des Autors oder über Inhalt und Quellen ihrer Informationen verweigern dürfen ...Zum vollständigen Artikel


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