Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

Heute Abend SternTV gesehen?

Gleich zu Beginn der Sendung stand das Thema “Massenfreispruch für Raser” zur Diskussion. Wie zu erwarten war, stieß der Herforder Richter Helmut Knöner mit seiner Meinung zumindest bislang auf wenig Gegenliebe.

Abzocke oder Sicherheit im Straßenverkehr?

Fest steht: Das BVerfG stellte in seinen jüngsten Entscheidungen im Juli und August dieses Jahres fest, dass Foto- und Videoaufnahmen dann rechtmäßig seien, wenn sie der Sicherheit im Straßenverkehr -und damit dem Schutz der Allgemeinheit- dienen.

Ein “wichtiger Aspekt” sei aber nicht geregelt worden, so Knöner:

“Zu der Frage, ob mit diesen Maßnahmen sehr viel Geld verdient wird – jedes Jahr mehrere hundert Millionen -, hat sich das Bundesverfassungsgericht überhaupt nicht geäußert”, sagt er.

Mit anderen Worten: dient die Verkehrskontrolle bzw. der Starenkasten an einer bestimmten Stelle nur dem Zweck, um Geld zu verdienen, so sind darauf gestützte Bußgeldbescheide – zumindest aktuell (noch) in Herford (!) nach Ansicht Knöners – rechtswidrig ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK