Tauschbörsen, Abmahnungen und Schadensersatz (LG Hamburg)

Mit Urteil vom Urteil vom 8. Oktober 2010, Aktenzeichen 308 O 710/09, zu der Frage Stellung genommen, in welcher Höhe bei dem Verbreiten von Musik über eine Tauschbörse Schadensersatz durch den Urheber geltend gemacht werden kann. Dieser Schadensersatz wird üblicherweise zusammen mit den Anwaltskosten mit der Abmahung geltend gemacht.

Dabei geht das Landgericht davon aus, dass lediglich Schadensbeträge in Höhe von 15 € pro Musiktitel angemessen sind.

Das Amtsgericht Frankfurt war seinerzeit in einer anderen Entscheidung von einem Schadensersatz in Höhe von 150 € pro Lied ausgegangen.

Aus der Pressemitteilung des Gerichts:

Das Landgericht Hamburg hat in einem Zivilrechtsstreit den Beklagten, der 2006 als knapp Sechszehnjähriger unter Verstoß gegen das Urheberrecht zwei Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse eingestellt hatte, verurteilt, Schadensersatz in Höhe von € 15,– pro Musiktitel an die klagenden Musikverlage zu zahlen. Die weitergehende Schadensersatzforderung wurde genauso wie die Schadensersatzklage gegen den Vater des Beklagten abgewiesen (Urteil vom 8. Oktober 2010, Aktenzeichen 308 O 710/09).

Der 1990 geborene Beklagte (Beklagter zu 2) stellte im Juni 2006 über den Internetanschluss seines Vaters (Beklagter zu 1), ohne dass dieser davon wusste, zwei Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse ein, sodass die Dateien im Wege des sog. Filesharings von anderen Teilnehmern aufgerufen und heruntergeladen werden konnten. Bei den Aufnahmen handelte es sich um die Musikaufnahme „Engel” der Künstlergruppe „Rammstein” und die Aufnahme „Dreh‘ dich nicht um” des Künstlers „Westernhagen”. Die Künstler waren an dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg nicht beteiligt.

Die Klägerinnen sind die Inhaber der ausschließlichen Tonträgerherstellerrechte an den genannten Musikaufnahmen. Sie verlangten u.a ...

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