Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Grundsätzlich kommt einer ordnungsgemäß ausgefüllten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein hoher Beweiswert zu, da deren Richtigkeit zunächst vermutet wird. Bestehen jedoch aufgrund von Tatsachen, die der darlegungs- und beweispflichtige Arbeitgeber vorgetragen hat, ernsthafte Zweifel an einer tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers, kann dies dazu führen, dass der ausgestellten Bescheinigung nur noch ein geringer oder kein Beweiswert mehr zukommt. In dem Fall obliegt es dem Arbeitnehmer, für die Richtigkeit seiner Arbeitsunfähigkeit weiteren Beweis anzubieten.

Dies gelang kürzlich dem klagenden Arbeitnehmer im vom Landesarbeitsgericht Mainz zu entscheidenden Verfahren nicht, sodass ein entsprechender Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach der ersten Instanz nun auch in der zweiten Instanz verneint wurde.

Im der Entscheidung zugrunde liegenden Fall reiste der Kläger zu Beginn seines Urlaubs (genehmigt 13.07.2009 bis 31.07.2009) in sein Heimatland Türkei. Im August 2009 erschien der Kläger nicht zur Arbeit. Er legte bei der Beklagten ein Attest eines türkischen Krankenhauses nebst deutschsprachiger Übersetzung vor, wonach sich der Kläger vom 27.07. bis 30.07. in stationärer Behandlung befand. Nach dessen Entlassung wurden 30! Tage Bettruhe empfohlen, anschließend sei der Kläger wieder arbeitsfähig.

Für den Monat August 2009 zahlte die Beklagte dem Kläger keine Entgeltfortzahlung. Nach erfolgloser Aufforderung zur Auszahlung zog der Kläger vor das Arbeitsgericht. Nachdem das Arbeitsgericht Ludwigshafen die Klage abwies, legte der Kläger beim Landesarbeitsgericht Mainz Berufung ein, blieb jedoch auch dort erfolglos.

Beide Instanzen verneinten einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), da dem Kläger der Nachweis der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nicht gelang ...

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