Das schielende Meßgerät (Poliscan Speed)

Der Mandant hatte einen Bußgeldbescheid erhalten wegen einer angeblichen GS-Überschreitung aus dem Jahre 2009. Der Bußgeldakte war ein Meßbild zu entnehmen, auf welchem das Fahrzeug des Mandanten auf der rechten Spur zu sehen war. Auf der dem Meßgerät zugewandten linken Spur befand sich – leicht nach hinten versetzt – ein weiteres Fahrzeug.

Ein Rahmen auf dem Meßbild erfaßte das Fahrzeug des Mandanten und sollte zum Ausdruck bringen, daß gerade dieses Fahrzeug gemessen worden war. Der Rahmen wirkte “verschoben”. Wegen der erhobenen Einwände gegen die Messung ließ das Gericht ein DEKRA-Gutachten einholen.

Wen technische Ausführungen nicht interessieren, der sollte die folgenden, farblich hervorgehobenen Ausführungen ignorieren, an eine bunte Blumenwiese denken und ans Ende des Beitrags springen:

Die Ausführungen des Gutachters sind zunächst ernüchternd: „Die Darstellung des Pkw auf dem Beweisfoto erfüllt damit alle Vorgaben der Bedienungsanleitung des Geräteherstellers für das Vorliegen einer gerichtsverwertbaren Messung, auch wenn der Auswerterahmen erkennbar in Fahrtrichtung nach rechts verschoben ist.“

Der Gutachter stellte jedoch bei seiner Überprüfung fest, daß der Auswerterahmen bei allen Messungen verschoben beziehungsweise „deutlich nach rechts ausgewandert“ sei. Einzig denkbare Ursache sei ein „Schielen“ der aufnehmenden Kamera beziehungsweise des Meßwerteaufnehmers ...

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