ePerso: Was ist zu beachten und wer haftet für fehlerhafte Ausweis-App?

Seit dem 01.11.2010 ist er da, der elektronische Personalausweis. Mit dem ePerso trat zum 01.11.2010 auch das neue Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgesetz – PAuswG) in Kraft.

Unabhängig von den offenen Fragen zum Datenschutz sind sich viele Menschen weiterhin unsicher wie mit dem neuen „Dokument“ umzugehen und was zu beachten ist.

Hinterlegungsverbot

Zunächst ist hier auf das in § 1 Abs. 1 PAuswG festgelegte Hinterlegungsverbot hinzuweisen. Demnach darf vom

„Ausweisinhaber (…) nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.“

In der Praxis ist diese Vorschrift insbesondere bei Hotelbesuchen und Zutrittskontrollen in Gebäuden relevant, da hier oftmals der Personalausweis als “Pfand” verlangt wird.

Fingerabdruck

Die Möglichkeit auf freiwilliger Basis Fingerabdrücke, also ein biometrisches Datum, mit aufzunehmen ergibt sich aus § 5 Abs. 9 PAuswG:

„Fingerabdrücke werden nur auf Antrag der antragstellenden Person gespeichert ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK