Die sog. „Winterreifenpflicht"

Der Kollege Schlemm stellt hier und hier die geplante Neuregelung der sog. „Winterreifenpflicht" vor. Wie zu erwarten, nicht gerade der große Wurf:

Schon die Formulierung, es dürfe ...

bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen)."

... ist dermaßen sperrig, dass Normalbürger sie sicherlich eher nicht verstehen und auch die Juristen viel Diskussionsstoff haben werden.

Dass die Definition eines M+S-Reifens in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie ...

„M + S-Reifen" Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, daß sie vor allem in Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen. Das Profil der Lauffläche der M + S-Reifen ist im allgemeinen durch größere Profilrillen und/oder Stollen gekennzeichnet, die voneinander durch größere Zwischenräume getrennt sind, als dies bei normalen Reifen der Fall ist;

... nicht gerade mehr neuestem technische Stand entspricht, sei nur am Rande angemerkt ...

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