Billiger geht`s nicht: 1 Euro - Tagessatzhöhe!

Manchmal fragt man sich schon, was der tatsächliche Hintergrund einer Entscheidung ist. Der BGH (BGH, Beschluss vom 14.10.2010 - 2 StR 498/10) hatte jedenfalls gerade einen Fall wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG, in dem es unter anderem um die Tagessatzhöhe ging:

"...Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 6. Mai 2010 wird mit der Maßgabe, dass die Höhe des Tagessatzes hinsichtlich der wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verhängten Einzelstrafen auf einen Euro festgesetzt wird, als unbegründet verworfen, weil die Überprüfung des Urteils aufgrund der Revisionsbegründung einen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten nicht ergeben hat...."

Ich selbst habe noch nie ein Urteil mit einer Tagessatzhöhe von 1 Euro gelesen ...

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