Schottern bringt Knast

“11 Uhr: Die Demonstranten probieren eine neue Taktik aus: In kleineren Gruppen versuchen sie immer wieder, auf die Gleise zu stürmen. Dabei verteilen sie sich auf mehreren hundert Metern Länge. Gelingt es einer Aktivistengruppe, an die Schienen zu kommen, tragen sie für kurze Zeit Schotter ab – werden aber sofort wieder von den Polizisten verdrängt.”

Ist den Aktivisten gegen den Castortransport eigentlich klar, was sie da tun? Ich fürchte, sie halten das “Schottern” nur für eine originelle Weiterentwicklung des passiven Widerstands durch Blockaden. Ist es aber nicht. Das liegt am Strafgesetzbuch. Aktionen, welche die Sicherheit des Bahnverkehrs beeinträchtigen, werden nach § 315 Strafgesetzbuch bestraft. Gerichte werden das Schottern ohne viel Aufhebens als eine Beschädigung oder Beseitigung von Anlagen ansehen (§ 315 Absatz 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch) oder zumindest als “ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff” (§ 315 Abs. 1 Nr. 3 Strafgesetzbuch). Nicht ganz zu Unrecht übrigens ...

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