BPatG: "TIP der Woche" als Wort-Bild-Marke für Bücher und Zeitschriften geschützt

07.11.10

DruckenVorlesen

Die Bezeichnung "TIP der Woche" kann als Wort-Bild-Marke für die Bereiche Zeitschrift und Bücher eingetragen werden (BPatG, Beschl v. 23.09.2010 - Az.: 29 W (pat) 174/10).

Der Kläger begehrte die Anmeldung für "TIP der Woche" als Wort-Bild-Marke für die Bereiche Zeitschriften und Werbung. Der Schriftzug wurde dabei von einem Rahmen umrundet, die Fläche war farblich unterlegt. Das Wort "TIP" wurde dabei wesentlicher größer abgedruckt als der restliche Text. Das DPMA lehnte eine Eintragung ab ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK