Steuerschätzung 2010 – 2012

Vom 2. bis 4. November 2010 fand in Baden-Baden die 137. Sitzung des Arbeits­kreises „Steuerschätzungen“ statt. Erstmals wurde dabei in der November-Schätzung auch das übernächste Jahr in den Schätzzeit­raum einbezogen. Geschätzt wurden somit die Steuer­einnahmen für die Jahre 2010 bis 2012. Mit der Erweiterung des Schätzzeitraumes trägt der Arbeitskreis den veränderten Anforde­rungen von Bund und Ländern Rechnung: So wechselt der Bund bei seiner Haushaltsplanung zu einem Top-Down-Verfahren und beginnt bereits auf der Grundlage der November-Steuerschätzung mit der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2012. Auf Länderseite stellen einige Länder Doppelhaushalte für die Jahre 2011 und 2012 auf und haben daher Interesse an einer Schätzung auch für das Jahr 2012.

Die Schätzung geht vom geltenden Steuerrecht aus. Gegenüber der vorangegangenen Schät­zung vom Mai 2010 waren die finanziellen Auswirkungen des Ersten Gesetzes zur Än­derung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu berücksichtigen. Ferner waren die Neuregelung der einkommensteuerlichen Behandlung von Berufsausbil­dungs­kosten sowie die Nichtan­wendung der Sanierungsklausel bei der Verlustverrechnungs-beschränkung bei Kör­perschaften einzubeziehen.

Der Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Herbstprojektion der Bundesregierung zugrunde gelegt. Die deutsche Wirtschaft hat sich nach der Wirtschafts- und Finanzkrise außerordentlich schnell erholt. Die konjunkturelle Entwicklung verlief im Som­merhalbjahr günstiger als noch im Frühjahr erwartet. Die in die Zukunft wei­senden Wirt­schaftsdaten deuten auf eine Fortsetzung des Aufschwungs mit moderatem Tempo hin. Im Schätzzeitraum 2010 bis 2012 werden für das nominale Bruttoinlandsprodukt nun­mehr Ver­änderungsraten von + 4,1 % (2010), + 3,0 % (2011) und + 2,8 % (2012) erwartet ...

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