Rückgabe von kaputter Ware bei Widerruf eines Fernabsatzvertrages?

Was war passiert?Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von 1.265,00 €. Das Angebot des Internethändlers, der die Wasserbetten über das Internet zum Verkauf anbot, war dem Käufer per E-Mail als angehängte PDF-Datei übersandt worden. Der Text der E-Mail enthielt eine Widerrufsbelehrung mit folgendem Zusatz:

"Im Hinblick auf die o. g. Widerrufsbelehrung weisen wir ergänzend darauf hin, dass durch das Befüllen der Matratze des Wasserbettes regelmäßig eine Verschlechterung eintritt, da das Bett nicht mehr als neuwertig zu veräußern ist."

Das Wasserbett wurde vom Käufer bar bezahlt und im Anschluss daran an diesen ausgeliefert. Der Käufer baute das Wasserbett auf und befüllte die Matratze mit Wasser. Anschließend übte er sein Widerrufsrecht aus. Nach Abholung des Wasserbetts forderte er den Verkäufer zur Rückzahlung des Kaufpreises auf. Der Internethändler erstattete lediglich einen Betrag von 258,00 € und machte geltend, dass das Bett nicht mehr verkäuflich sei; lediglich die Heizung mit einem Wert von 258,00 € sei wieder verwertbar. Er bezog sich insoweit auch auf die dem Käufer übersandten AGB.

Sowohl das Amtsgericht Berlin Wedding als auch die Berufung vor dem Landgericht LG Berlin gaben der auf Rückzahlung des restlichen Kaufpreises von 1.007 € gerichteten Klage statt.

Wie entschied der BGH?Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 03.11.2010 - VIII ZR 337/09, eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags im Sinne der Vorinstanzen getroffen ...

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