LG Hamburg: 15 Euro Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem „Filesharing“

Mit Urteil vom 08.10.2010 (Az. 308 O 710/09) hat das Landgericht Hamburg einen Jugendlichen wegen „Filesharings“ verurteilt, pro verbreiteten Musiktitel 15 Euro Schadensersatz an den jeweiligen Rechteinhaber zahlen zu müssen.

Zum Sachverhalt:

Dem LG Hamburg lag eine Klage zweier Musikverlage wegen des Einstellens von Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse vor. Die Rechteinhaber verlangten in diesem Zusammenhang Schadensersatz.

Der damals 16-jährige Beklagte stellte im Juni 2006 über den elterlichen Internetzugang zwei Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse ein, sodass die Dateien durch „Filesharing“ von anderen Teilnehmern aufgerufen und heruntergeladen werden konnten. Bei diesen Dateien handelte es sich um Aufnahmen der Stücke „Engel“ der Gruppe „Rammstein“ und „Dreh dich nicht um“ des Musikers Marius Müller-Westernhagen. Am vorliegenden Prozess waren die Künstler nicht beteiligt; die Musikverlage sind als Klägerinnen die Inhaber der ausschließlichen Tonträgerherstellerrechte an den genannten Musikaufnahmen. Die Klägerinnen beantragten, dass der Beklagte wegen der unerlaubten Nutzung pro Aufnahme zu einem Schadensersatz iHv 300 Euro verurteilt werden sollte.

Nun entschied das LG Hamburg, dass der Jugendliche antragsgemäß schuldhaft handelte, die Schadensersatzforderung allerdings deutlich überhöht angesetzt wurde. Daher habe er lediglich einen Anspruch iHv 15 Euro pro Musiktitel an die klagenden Musikverlage zu begleichen. Weitergehende Schadensersatzforderungen sowie eine Schadensersatzklage gegen den Vater des Jugendlichen wurden vom Gericht abgewiesen.

Das Gericht begründet seine Entscheidung in seiner Pressemitteilung vom 27.10.2010 folgend:

Nach Auffassung des Gerichts hat der Jugendliche das Urheberrecht schuldhaft und rechtswidrig verletzt, indem er die Musikstücke unerlaubt kopiert und in das Internet eingestellt hat ...

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