Eine Alpenfestung für anonyme Poster? SRG vor dem Schweizer Bundesgericht

Fällt die IP-Adresse, unter der ein anonymer Poster auf einem Blog eines Medienunternehmens einen ehrverletzenden Kommentar über einen Dritten abgegeben hat, unter das Redaktionsgeheimnis? Über diese Frage - nach Schweizer Recht - wird das Schweizer Bundesgericht am 10. November 2010 öffentlich beraten und entscheiden (mehr dazu in einem Bericht des Tagesanzeigers). Das Schweizer Fernsehen (ein Unternehmen der SRG, des öffentlich-rechtlichen Rundfunkunternehmens), ist bislang hart geblieben und verweigert die Bekanntgabe der IP-Adresse, unter der der Kommentar auf auf einem programmbegleitenden Blog zur Sendung "Alpenfestung - Leben im Réduit" im August 2009 abgegeben wurde (ich hab mir den Blog kurz angeschaut - die Anzahl der Kommentare ist sehr überschaubar, kein Vergleich zB mit den Foren auf derStandard.at oder auch bis zum 01.10.2010 auf vielen ORF-Seiten). Nach § 31 des österreichischen Mediengesetzes erstreckt sich das Redaktionsgeheimnis auch auf "die Person des Verfassers" oder Einsenders von Beiträgen; auch die auf den Websites der Medien erscheinenden Postings sind wohl als "Beiträge" im Sinne dieser Bestimmung anzusehen ...Zum vollständigen Artikel


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