Die Grenze zwischen Profession und Aggression – AI-Veranstaltung zu Polizeigewalt

Am Montag, den 25.10.2010 fand in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund eine Veranstaltung von Amnesty International (im Text als AI abgekürzt) unter dem Titel “Täter Unbekannt” statt, an der ich aufgrund meines ja eh sehr ausgiebigen Interesses an der Thematik Polizei und Polizeigewalt teilgenommen habe. AI hatte Mitte des Jahres einen ca. 100-seitigen Bericht zur Polizeigewalt in Deutschland herausgegeben und dieser Bericht und seine Forderungen bildeten quasi das Rahmenprogramm der Veranstaltung statt.

I. Der Bericht

Ich möchte erst mal einleitend einige Worte zu dem Bericht verlieren. Mit mehr als 100 Seiten ist er sehr ausführlich und informativ, keineswegs aber zu überladen oder lang, wie ich im folgenden darstellen werde sogar zu kurz. Aufgeteilt ist er in 5 Teile, die Einleitung, danach die Beschäftigung mit Todesfällen in Bezug zur Polizei, Fälle von Misshandlungen und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung, danach ein Abschnitt über den Mangel an Verantwortlichkeit und zuletzt Schlussfolgerungen und Empfehlungen von AI. Der Bericht macht seine Argumentation und Beobachtungen an ausgewählten Einzelfällen fest, die AI tiefergehend recherchiert hat. Dabei bleibt es leider nur bei diesen Einzelfällen, strukturelle Phänomene und Statistikmaterial wird kaum erhoben, viel mehr wird die “Schwarze-Schafe-These”, die Polizei und Innenministerien vertreten unterstützt – also dass die einzelnen Vorfälle auf schwarze Schafe innerhalb der Polizei zurückzuführen sei, aber das rein menschlicher Natur sei, und deswegen keine strukturellen Probleme zu finden seien. AI reiht sich also in diese Reihe mit rein und verschläft m.E. damit einen Großteil der Problematik. Stringent dreht sich der Bericht dann auch nicht um die Analyse der Polizei als Ganzes und ihrer internen Vorgänge, sondern größtenteils um die kaum erfolgreiche Strafverfolgung und mangelnde Aufklärung dieser Einzelfälle ...

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