“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.

Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen” entscheiden, nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hat und der Anmelder mutig Rechtsmittel einlegte. Die Eintragung wurde seitens des DPMA abgelehnt, weil der angemeldeten Marke für die bezeichneten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehle und für die beschreibende Wortkombination ein Freihaltungsbedürfnis im Sinne der §§ 37, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG bestehe.

Die zulässige Beschwerde hat lediglich in geringem Umfang Erfolg, denn mit Ausnahme der Waren „Spiegel, Bilderrahmen, Kämme“ und „Stahlspäne“ stehen einer Eintragung der angemeldete Marke „clever Kitchen“ für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen absolute Schutzhindernisse gem. §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2, 37 Abs. 1 MarkenG entgegen, weil für die angemeldete Wortkombination im Übrigen entweder als beschreibende Sachangabe ein Freihaltebedürfnis besteht oder ihr insoweit jegliche Unterscheidungskraft fehlt.

Das Gericht führt in seiner Entscheidung aus:

“Entgegen der Auffassung des Anmelders ist dabei nach dem Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht erforderlich, dass die beanspruchten Waren selbst mit gerätetechnischer Intelligenz ausgestattet sind ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK