Ab wann hat man ein Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln in der Mietwohnung?

Der BGH hat mit Urteil vom 3. November 2010 - VIII ZR 330/09 klargestellt, dass der Mieter bei Mängeln in der Mietwohnung erst dann ein Zurückbehaltungsrecht hat, wenn der Vermieter Kenntnis von Mängeln in der Wohnung hat.

In dem Fall hatte ein Vermieter eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug des Mieters mit ca. 2 Monatsmieten ausgesprochen. Der Mieter widersprach der Kündigung und verwies (zum erten Mal) auf Schimmel in der Wohnung, der ihn dazu berechtigt, die Miete zurückzuhalten. Der Vermieter erhob daraufhin eine Räumungsklage.

Der BGH hatte jetzt über die Frage zu entscheiden, ob der Vermieter zuvor hierauf hingewiesen worden sein muss, dass Mängel bestehen, damit er Gelegenheit hat, diese abzustellen.

Die bejahte der BGH wie zu erwarten ...

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