Urheberrechte für EPG (elektronische Programmführer) - jetzt geklärt? Lange noch nicht!

Auch wenn Urteile noch nicht im Volltext vorliegen, werden doch schon munter Pressemeldungen geschrieben und verteilt. So auch im vorliegenden Fall, in dem der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die Verwertungsgesellschaft Media (vg media) geklagt hatte. Und daran kann man dann auch ablesen, wie unterschiedlich das bislang nur mündlich mitgeteilte Urteil gewertet wird. Zum Hintergrund: Jahrelang schwelte der Streit darum, ob Anbieter elektronischer Programmführer (EPG genannt, in Anlehnung an die englische Übersetzung "electronic program guide") für die angebotenen Informationen, Texte, Bilder oder Trailer für die Nutzung zahlen müssen. Früher bemühte man den Teletext, um Infos zum laufenden oder zu kommenden Filmen und Sendungen zu bekommen. Das geht im Zeitalter der Digitalisierung natürlich auch schöner, bunter und mit (teils sogar bewegten) Bildern. Dass derjenige, der diese Informationen erstellt, möglicherweise ein Entgelt hierfür verlangen kann, war gar nicht einmal Gegenstand der Klage. Es ging vielmehr darum, ob die vg media dieses Entgelt fordern könne. Diese ist eine Verwertungsgesellschaft ähnlich der GEMA, aber zuständig für die privaten Fernseh- und Hörfunksender in Deutschland. Heute wurde die Klage des VDZ vom Oberlandesgericht Düsseldorf abgewiesen. Endgültig, wie auf den Seiten der Sieger zu lesen ist. Deren Pressemeldung ist wie folgte betitelt:
"Verlage und Betreiber von Programmführern müssen an die VG Media zahlen OLG Düsseldorf weist Klage des Verbandes der Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen VG Media endgültig ab, Revision nicht zugelassen"
Und weiter steht da:
"Bereits im letzten Jahr hatten [mehrere Gerichte] die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des Programmbegleitmaterials einheitlich und in vollem Umfange bestätigt. Somit sind Betreiber von elektronischen Programmführern (EPG) und elektronischen Programmzeitschriften [...] verpflichtet, für die Nutzung [.. ...
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