Auswahlentscheidungen für Weihnachtsmärkte

Weihnachtsmärkte sind ebenso wie Jahrmärkte oder Messen für viele Aussteller interessant, oftmals auch für mehr Aussteller, als Platz auf dem Marktgelände vorhanden ist. Wie immer muss dann die den Markt veranstaltende Gemeinde eine Auswahl zwischen den verschiedenen Interessenten getroffen werden. Und auch immer wieder müssen sich danach die Verwaltungsgericht mit den Verfahren beschäftigen, die von den den unterlegenen Standbewerbern angestrengt werden.

So hatte jetzt das Verwaltungsgericht Hannover über zwei Eilanträge zum Hameler Weihnachtsmarkt zu entscheiden – einem Antrag einer Baumkuchenstandbetreiberin und einem Antrag eines Glühweinstandbetreibers. Die in den beiden Verfahren ergangenen Entscheidungen zeigen, nach welchen Kriterien solche Vergabeentscheidungen durch die Stadt getroffen werden dürfen.

Die Stadt Hameln hat für die Vergabe der Standplätze – auch vor dem Hintergrund der Rechtsschutzverfahren in den letzten Jahren – folgendes Verfahren entwickelt. Die Bewerber werden zunächst in Kategorien eingeteilt, nämlich:

Kategorie 1: Kunsthandwerker/Geschenkartikel Kategorie 2: Süßwaren Kategorie 3: Kinderkarussells Kategorie 4: Reine Getränkestände Kategorie 5: Speisen, auch mit nachrangigem Getränkeausschank Kategorie 5.1: Vollimbisse Kategorie 5.2: Pizza- und Pastastände

Bei der Auswahl der Bewerber wird von der Stadt Hameln danach entschieden, ob die Stände attraktiv sind und sich dem Altstadt­charakter, der Umgebung, aber auch der Weihnachtszeit anpassen. Dazu müssen die Bewerber eine ausführliche Beschreibung ihres Sortimentes sowie des Verkaufsstandes beifügen. Die Bewertung erfolgt dann aufgrund eines in einem Kriterienkatalog festgelegten Punktesystems ...

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