4. Göttinger Urheberrechtstagung: Urheberrecht und Verfassung

Den Abschluss des Programmes bildete das Referat von Prof. Dr. Andreas Paulus, seit kurzem Richter am Bundesverfassungsgericht. Mit ihm auf dem Podium saß der Co-Autor des Beitrages, Dr. Steffen Wesche. Prof. Paulus befasst sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts unter anderem mit verfassungsrechtlichen Fragestellungen in Bezug auf das Urheberrecht. Er führte aus, dass das Bundesverfassungsgericht sich ernsthaft mit urheberrechtlichen Problemlagen auseinandersetzt. Er schildert die Rechtsprechung des Gerichts und stellt hier Aspekte des Eigentumsschutzes gem. Art. 14 GG heraus. Besonders widmete er sich dem Schutz der Urheber originär digitaler schutzfähiger Werke. Am Beispiel der Entscheidung "Drucker und Plotter" machte der Referent deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht keine Superrevisionsinstanz ist und vorrangig die Fachgerichtsbarkeit dazu berufen ist, Normen auszulegen. Dabei müssten die Fachgerichte von mehreren denkbaren Auslegungsvarianten diejenige ihrer Entscheidung zugrunde legen, die mit der Verfassung vereinbar ist ...Zum vollständigen Artikel

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