BPatG: Kein Markenschutz für Comic-Zeichnung einer in Latex gekleideter und gefesselter Frau

BPatG: Kein Markenschutz für Comic-Zeichnung einer in Latex gekleideten und gefesselten Frau

Einer Comic-Zeichnung einer in Latex gekleideter und gefesselter sowie geknebelter Frau kommt kein Markenschutz zu, da diese Abbildung gegen die guten Sitten verstößt (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010 - Az.: 27 W (pat) 96/10).

Der Kläger begehrte Markenschutz für eine Bildmarke, die eine Comic-Zeichnung einer geknebelten Frau zeigte. Die Person war in knapper Latex-Kleidung und gefesselt abgebildet ...

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