BGH weist Klage in Sachen hartplatzhelden.de ab

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR 60/09 - hartplatzhelden.de die Klage eines Fußballverbandes gegen den Portalbetreiber von hartplatzhelden.de abgewiesen. Anders als noch das LG Stuttgart und das OLG Stuttgart hatte der BGH keine Verletzung i.S.v. § 4 Abs. 9 b UWG angenommen.

In der Pressemitteilung heißt es wie folgt:

"Die Beklagte betreibt unter der Internet-Adresse "www.hartplatzhelden.de" ein durch Werbeeinnahmen finanziertes Internetportal, in das Besucher von Amateurfußballspielen selbst aufgenommene Filme einstellen können, die einzelne Szenen des Spielgeschehens von ein- bis eineinhalbminütiger Dauer wiedergeben. Die Filmausschnitte können von anderen Internetnutzern kostenlos aufgerufen und angesehen werden. Der Kläger, der Württembergische Fußballverband e.V., ist der Ansicht, dass ihm als Veranstalter der Spiele in seinem Verbandsgebiet das ausschließliche Recht zu deren gewerblicher Verwertung zusteht. Er hat daher von der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Leistungsübernahme, der wettbewerbswidrigen Behinderung sowie des Eingriffs in sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Unterlassung verlangt. Die Klage hatte vor dem Landgericht Stuttgart Erfolg ...

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