Außer Spesen nichts gewesen – der zweite Teil

Wir hatten ja neulich schon unter dem Titel “Außer Spesen nichts gewesen – das haben wir im Revisionsverfahren häufiger” über den Beschl. des BGH v. 15.09.2010 – 2 StR 281/10 - berichtet. Dieser ist noch aus einem weiteren Grund eine Erwähnung wert. Im Verfahren war auch eine Verfahrensrüge erhoben worden; nämlich Rüge des § 338 Nr. 5 StPO – Abwesenheit einer Person bei einem wesentlichen Teil der Hauptverhandlung, deren Anwesenheit in der Hautpverhandlung erforderlich ist. Diese Rüge hat der BGH als unbegründet angesehen und dazu ausgeführt:

Die Verfahrensrüge eines Verstoßes gegen § 247 Satz 1 i.V.m. § 338 Nr. 5 StPO ist unbegründet ...

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