AG Aachen: Streitwert für den Filesharing-Upload eines Albums beträgt “nur” 3.000,00 EUR

AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az. 115 C 77/10 § 3 ZPO Das AG Aachen hat auf eine der sog. Scheffler-Klagen (vgl. hier) der Deutschen Anwaltlichen Verrechnungsstelle (als Zessionarin) entschieden, dass Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler für die verteidigende Bearbeitung einer Filesharing-Abmahnung und bei Fehlen einer Vergütungsvereinbarung einen Streitwert von lediglich 3.000,00 EUR zu Grunde legen kann. Im vorliegenden Fall hatte der Rechtsanwalt einen Streitwert von 50.000,00 EUR angenommen. Die Gebührenforderung des Rechtsanwalts wurde demgemäß ganz erheblich gekürzt. Zitat aus dem noch nicht rechtskräftigen Urteil: “Die Abmahnung vom 27.10.2009 diente dem Ziel, ein weiteres Anbieten von zu Gunsten der Firma Universal Music geschützten Musiktiteln im Internet zum Download zu verhindern. Das Interesse des Beklagten ging dahin, diesen Anspruch der Beklagten abzuwehren. Dieses Interesse ist nicht in mathematischer Abhängigkeit von der Anzahl der in das Netz gestellten Titel zu bemessen, vielmehr sind die Gesamtumstände des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 23.12.2009, Az. 6 U 101/09 I-6 U 101/09 - zitiert nach juris) ...

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