Abmahnung von Schulenberg & Schenk

Derzeit versenden die Hamburger Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk im Auftrag der Purzel-Video GmbH Abmahnungen wegen der Verletzung der Urheberrechte an pornografischen Filmwerken. Dem Schreiben ist eine Unterlassungserklärung beigefügt, die die Kanzlei Schulenberg & Schenk von dem Abgemahnten verlangt, innerhalb einer sehr kurzen Frist unterschrieben zurückzusenden.

Unterlassungsanspruch, Zahlungsanspruch

Die Schadensersatzansprüche werden zwischen 2.000,00 EUR und 3.000,00 EUR beziffert. Darüber hinaus wird behauptet, es seien für die Ermittlung der IP-Adresse und der dahinter stehenden Anschlussinhaberdaten Kosten in Höhe von 300,00 EUR entstanden.

Für die Tätigkeit der Kanzlei Schulenberg & Schenk wird ein Betrag in Höhe 840,00 EUR verlangt. Zusammenfassend beziffert die Kanzlei Schulenberg & Schenk die Ansprüche der von Ihr vertretenen Purzel-Video GmbH auf 4.000,00 EUR, die diese angeblich „dursetzen kann und wird“. Im Weiteren Verlauf des Abmahnschreibens bietet Kanzlei Schulenberg & Schenk dann jedoch an, die Zahlungsansprüche und die anwaltlichen Gebührenansprüche auf 1.298,00 EUR zu reduzieren.

Vergleichsangebot

Bei fristgerechtem Eingang der Unterlassungserklärung und der Zahlung des vorgennaten Betrages werde „in Aussicht gestellt, dass die zivilrechtliche Angelegenheit erledigt“ sei und von der Geltendmachung weiterer Ansprüche Abstand genommen werde.

Was ist zu tun?

Auf keinen Fall den Kopf in den Sand stecken.

1.) Unterlassungserklärung

Zunächst ist zu untersuchen, ob die Abgabe der Unterlassungserklärung überhaut geschuldet ist. Die ist nicht immer der Fall und ist von Einzelfall zu Einzelfall zu beurteilen ...

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