1 Song? Filesharing? 15 Euro, bitte!

Über Udo Vetters LawBlog bin ich auf das Urteil des Landgerichts Hamburg (!) aufmerksam geworden, nach dem der Schadensersatz für ein in einer Tauschbörse angebotenes Lied 15,- Euro betragen soll. Die Rechteinhaber, die geklagt hatten, waren in ihrer Kalkulation von 300,- Euro pro Lied und pro Beklagtem ausgegangen. (Urteil vom 08.10.2010, Aktenzeichen: 308 O 710/09). Wow, mal etwas Erfreuliches aus Hamburg. Ist man gar nicht gewohnt... Aber was war geschehen? Beklagt war ein zum Tatzeitpunkt im Jahre 2006 16-Jähriger, der zwei Lieder in einer Tauschbörse angeboten hat. Dabei handelte es sich um die nicht unbekannten Songs „Engel“ der Künstlergruppe „Rammstein“ und „Dreh‘ dich nicht um“ des Künstlers „Westernhagen“, die allerdings damals schon mehrere Jahre alt waren. Beklagt war auch der Vater des Filesharers, der von den Aktivitäten seines Sohnes zwar nicht wusste, der diesem jedoch den Internetanschluss zur Verfügung gestellt hatte. Geklagt wurde offenbar nur auf Schadensersatz - es ging also nicht um den Unterlassungsanspruch oder den Aufwendungsersatzanspruch (also nicht um die "Abmahnkosten" an sich). Das Gericht entschied dass der Vater "weder Täter noch Teilnehmer der Urheberrechtsverletzung" sei. Er sei zwar als so genannter Störer anzusehen, weil er seinem Sohn den Internetanschluss zur Verfügung gestellt, seine Aktivitäten aber nicht überwacht habe. Durch dieses Verhalten werde jedoch keine Schadensersatzpflicht begründet. So weit, so BGH. Der Sohn muss jedoch Schadensersatz zahlen, weil er "das Urheberrecht schuldhaft und rechtswidrig verletzt, indem er die Musikstücke unerlaubt kopiert und in das Internet eingestellt hat" ...Zum vollständigen Artikel


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