Wind in den Segeln: „PARASAIL“ ist als Marke eintragungsfähig

Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 27.04.2010 (Az. 20 U 185/09) entschieden, dass das Zeichen „PARASAIL“ unterscheidungskräftig und also als Marke eintragungsfähig ist.

Fall

Die Klägerin hat mit der Beklagten beim Vertrieb des Segeltyps „PARASAIL“ zusammengearbeitet. Nachdem die Zusammenarbeit beendet wurde hat die Klägerin das Zeichen „PARASAIL“ für Segelbekleidung und –schuhwerk als Marke eingetragen. Nun verlangte die Klägerin von der Beklagten die Unterlassung der Benutzung des Zeichens „PARASAIL“. Die Beklagte erhob beim LG Düsseldorf Widerklage, mit dem Inhalt die Marke „PARASAIL“ für nichtig zu erklären.

Das LG Düsseldorf war der Ansicht, das Zeichen „PARASAIL“ weist einen beschreibenden Inhalt auf und ist somit als Marke nicht eintragungsfähig. Dagegen wendete sich die Klägerin mit der Berufung.

Entscheidung

Die Richter waren der Ansicht, dass das Zeichen „PARASAIL“ als Marke eintragungsfähig ist, da Unterscheidungskraft zu bejahen ist. Die Unterscheidungskraft der Marke gehört zu den wichtigsten Funktionen einer Marke ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK