Hanseatische Oberlandesgerichte einig: Spitzenstellung “Erster!” im Ranking nicht irreführend

Gleich zwei Oberlandesgerichte aus dem kühlen Norden hatten sich mit derselben Werbung und der der darin enthaltenen Spitzenstellungsbehauptung “Erster!” im Rahmen eines ”Rankings” auseinanderzusetzen.

Im Ergebnis waren beide sich einig:

Das Prädikat “Erster!” in einem Tarif- und Geschwindigkeitsvergleich von Internetanschlüssen bringe zwar im konkreten Fall eine Spitzenstellung zum Ausdruck. Damit würden die Verbraucher aber nicht darüber getäuscht, dass möglicherweise auf dem Markt günstigere oder schnellere Angebote existieren.

Mit diesem Argument war die Klägerin zunächst im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg (Urteil v. 28.102009, 5 U 53/08) gescheitert. Im darauf folgenden Hauptsacheverfahren versuchte es das Unternehmen zunächst erfolglos beim Landgericht Bremen (Urteil v. 06.05.2010, 12 O 500/09) und nahm schließlich die Berufung zum Oberlandesgericht Bremen (2 U 78/10) zurück.

Schon im Verfügungsverfahren hatte das OLG Hamburg deutliche Worte gegen die Ansicht der Klägerin gefunden, wonach in einem solchen Ranking darauf hingewiesen werden müsse, dass nicht sämtliche auf dem Markt erhältliche Angebote in den Vergleich aufgenommen wurden:

“Der Senat teilt bereits die Auffassung nicht, [...] die Antragsgegnerin wolle eine umfassende Vorrangstellung auf dem gesamten Markt der Telekommunikationsdienstleistungen auch gegenüber nicht ausdrücklich genannten Anbietern geltend machen. [...]

Die [...] Auffassung [...] ist ebenso lebensfremd wie es z.B ...

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