B-8055/2008: "RED BULL" / "DANCING BULL": mittelbare Verwechslungsgefahr bejaht

Das BVerwGer bejaht das Vorliegen einer mittelbaren Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortmarke "RED BULL" (für Spirituosen und Liköre) und der jüngeren Wortmarke "DANCING BULL" (für alkoholische Getränke ausgenommen Biere). Das Zeichen "RED BULL" wird nicht durch eine ältere Drittmarke für Energydrinks verwässert, u.a. weil die sog. "Abstandslehre" für das Markenrecht nur noch vereinzelt vertreten werde. Eine Verwässerung durch viele ähnliche Marken sei zwar dennoch denkbar, aber bei einem einzigen Drittzeichen könne davon nicht ausgegangen werden. RED BULL ist eine Serienmarke; die Markeninhaberin hat auch "BLACK BULL", "WHITE BULL" und "BLUE BULL" hinterlegt. "DANCING BULL" folgt der Bauweise dieser Serienmarke zwar nicht ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK