OLG Hamburg: Unter Druck setzen des Wettbewerbers stellt Rechtsmissbrauch dar

25.10.10

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Eine Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn der Mitbewerber seinen Konkurrenten aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes unter Druck setzt und ihm mit "Übel" und "kostspieligen" Abmahnungen droht (OLG Hamburg, Urt. v. 17.07.2010 - Az.: 5 U 16/10).

Die Parteien waren Mitbewerber. In einer E-Mail wandte sich der Kläger an die Beklagte

"Es gibt zwei Möglichkeiten, wie wir miteinander verfahren: 1. Abmahnung durch Rechtsanwalt mit entsprechenden Kosten, Rücknahme der Produkte aus dem Markt und viel Ärger mit den Kunden oder2 ...Zum vollständigen Artikel


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