Wann ist man “blind” genug für den Schwerbehindertenausweis?

Rechtsgrundlage des Anspruchs auf Zuerkennung des Merkzeichens „Bl“ ist § 69 Abs. 1, Abs. 4, Abs. 5 Satz 1 SGB IX. Im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens verweist § 3 Abs. 1 Nr. 3 Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) auf § 72 Abs. 5 SGB XII und auf „entsprechende Vorschriften“. Blind nach dem SGB XII ist danach zum einen der behinderte Mensch, dem das Augenlicht vollständig fehlt.

Dem ist zum anderen der behinderte Mensch gleichgestellt, dessen beidäugige Gesamtsehschärfe nicht mehr als ein Fünfzigstel beträgt (§ 72 Abs. 5 Alt. 1 SGB XII) oder bei dem dem Schweregrad dieser Sehschärfe gleichzuachtende, nicht nur vorübergehende Störungen des Sehvermögens vorliegen (§ 72 Abs. 5 Alt. 2 SGB XII). In diesem Sinne konkretisiert auch die am 01.01.2009 in Kraft getretene, auf § 30 Abs. 17 BVG beruhende, Anlage „Versorgungsmedizinische Grundsätze“ (VG) zu § 2 der Verordnung zur Durchführung des § 1 Abs. 1 und 3, § 30 Abs. 1 und § 35 Abs. 1 BVG – Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) den Begriff der Blindheit und die Voraussetzungen, unter denen das Merkzeichen „Bl“ zu gewähren ist ...

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