EU Konsultation zur eVergabe

Die EU-Kommission leitet eine Konsultation zur eVergabe ein. Diese erfolgt in Form eines Grünbuchs, in dem die interessierten Kreise aufgefordert werden, sich zu äußern, wie die EU die Mitgliedstaaten dabei unterstützen kann, den elektronischen Beschaffungsprozess zu beschleunigen und zu erleichtern. In dem Grünbuch werden Hindernisse der Einführung der eVergabe ermittelt und die Risiken benannt, die unterschiedliche nationale Konzepte für eine grenzüberschreitende eVergabe darstellen. Zudem stellt die KOM fest, dass gerade mal 5 % der vergebenen Aufträge oberhalb der Schwellenwerte elektronisch vergeben werden.

Es werden dabei Möglichkeiten zur Überwindung dieser Hürden aufgezeigt, darunter rechtliche Anreize, Normung und technische Interoperabilitätslösungen. Dazu erklärte der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Michel Barnier, man stehe erst “am Anfang eines langen Weges”. Es seien Impulse auf allen Ebenen notwendig, wozu man mit den nationalen Regierungen zusammenarbeiten werde.

Die von der Kommission vorgenommene Analyse des von ihr 2004 vorgelegten Aktionsplans zur eVergabe deute darauf hin, “dass die Technologie zur Durchführung der elektronischen Beschaffung nun einsatzbereit ist”. Gleichwohl ist die Bilanz enttäuschend: “In einigen Mitgliedstaaten werden nun bis zu 5 % der Beschaffungen mit einem Auftragswert über den in der EU geltenden Schwellen elektronisch abgewickelt”, so die Kommission, die darin offenbar schon eine Erfolgsmeldung sieht ...

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