B-7346/2009: "MUROLINO/MURINO" verwechselbar; Warengleichartigkeit

Das BVerwGer hält die Wortmarken "Murino" und "Murolino" für verwechselbar iSv MSchG 3 I c. Zwischen "Klasse 19: Wärmedämmende, tragende Bauelemente (nicht aus Metall)" und "Klasse 19: Baumaterialien, nicht aus Metall, insbesondere Ziegelsteine" besteht Warengleichartigkeit, so dass die Verwechslungsgefahr nach einem strengen Massstab zu prüfen ist. "Murolino" wird durch die Verkehrskreise zwar als "Mäuerchen" verstanden und ist daher kennzeichnungsschwach. Die Endung "-ino" hat wegen ihrer Häufigkeit nur einen gerin ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK