OLG Köln: Filesharing Abmahnungen nur bei neuen Musikstücken zulässig?

Was war passiert?Die Rechteinhaberin eines vor über zwei Jahren erschienen Musikalbums, entdeckte durch ein von dieser beauftragtes Antipiracy Unternehmen eine widerrechtliches Angebot Ihrer Musikstücke auf einer Internettauschbörse. Die Rechteinhaberin beantragte beim zuständigen Gericht eine Anordnung, welche den Internetprovider - in diesem Fall die Telekom - dazu verpflichtete, über den Anschlussinhaberin mittels der Zuteilung einer IP-Adresse Auskunft zu erteilen. Mit dieser Auskunft wurde die Anschlussinhaberin in der Folge abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Diese setzt sich nun mit einer Beschwerde gegen die richterlich angeordnete Auskunftsanordnung zur Wehr. Diese hätte nach ihrer Meinung nicht erteilt werden dürfen, da es sich bei dem Herunterladen eines über zwei Jahre alten Musikalbums nicht um ein für die richterliche Anordnung nötiges gewerbliches Ausmaß handele.

Wie entschied das OLG Köln?In seinem Beschluss vom 05.10.2010- Az. 6 W 82/10, entschied das OLG Köln zugunsten der Anschlussinhaberin und gab der Beschwerde statt.

Gegen eine in Filesharing Fällen von dem Urheber meist eingeholten richterliche Anordnung stehe dem Anschlussinhaber ein Beschwerderecht zum zu. Dieses Recht auf Beschwerde sei grundsätzlich auch nicht fristgebunden und damit auch noch nach erfolgter Auskunft und Abmahnung einzulegen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK