LG München: "Höhere Gewalt"-Klausel in AGB unwirksam

Die AGB-Klausel "Wenn höhere Gewalt oder sonstige Umstände vorliegen, deren Beseitigung unmöglich ist, entfällt die Leistungspflicht" ist unwirksam, da sie gegen das Transparenzgebot verstößt (LG München, Urt. v. 05.08.2010 - Az.: 12 O 3478/10).

Die Parteien, Internet-Versandhändler, stritten um die Zulässigkeit einer AGB-Bestimmung:

"Wenn höhere Gewalt oder sonstige Umstände vorliegen, deren Beseitigung unmöglich ist, entfällt die Leistungspflicht"

Die Klausel sei rechtswidrig, so die Münchener Robenträger ...

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