Das kleine Wort "soll" und dessen Auswirkungen

In einem Flächentarifvertrag (gilt für Unternehmen in einem bestimmten geografischen Gebiet) findet sich eine Öffnungsklausel. Hiernach können bei Vorliegen bestimmter - im Tarifvertrag benannter Voraussetzungen - Betriebe von Tarifvereinbarungen im Rahmen betrieblicher Bündnisse abweichen, z.B. zu Absenkung von Leistungen. Der Tarifvertrag bestimmte, dass bei Vorliegen der Voraussetzungen der Abweichung die Zustimmung erteilt werden "soll". Im vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall hat die Gewerkschaft einer vom Tarifvertrag abweichenden Vereinbarung nicht zugestimmt, obwohl die Voraussetzungen hierfür gegeben waren. Die Gewerkschaft berief sich auf einen ihr zustehenden Ermessensspielraum ...Zum vollständigen Artikel


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