Der perfekte Start zum Wunschgewicht

….. sollte als Marke eingetragen werden, ebenso wie „Klarer Kopf“ und „Gesunde Abwehr“.

Das BPatG hat dem eine Absage erteilt und hierbei erneut darauf hingewiesen, dass Webeslogans – und das wird die Zunft der Werber nicht gerne hören – hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen etwas ganz gewöhnliches sind, nämlich einfache Wortfolgen, welche bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln sind.

„Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 143 m. w. N.) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK