Der Richter 1. Instanz als “Sachverhaltsfesteller”

“Die Presse” wartet mit einer – für eine nicht- fachjuristische Publikation – erstaunlich hellsichtigen Analyse der Funktion des erstinstanzlichen Richters im Justizsystem auf. Ohne jetzt auf den Anlassfall BAWAG-Prozess einzugehen ist festzuhalten, dass ein mit den Regeln des Prozessrechtes vertrauter und mit gesunder Auffassungsgabe ausgestatteter Erstrichter ein unglaublicher Segen für alle Beteiligten eines Verfahrens ist. Ein solcher Richter sorgt für einen ordentlich festgestellten Sachverhalt dessen engültige rechtliche Beurteilung ohnehin meist höheren Instanzen vorbehalten ist ...

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