BPatG: Wort-/Bildmarke VIDEOWEB aufgrund der grafische Gestaltung für Unterhaltungselektronik und Telekommunikation als Marke eintragbar

BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 82/10 VIDEOWEB Nach Ansicht des BPatG ist die Wort-/Bildmarke VIDEOWEB bestehend aus der Zeichenfolge und einer besonderen grafischen Gestaltung für Unterhaltungselektronik und Telekommunikation als Marke eintragbar In den Entscheidungsgründen heißt es: "In ihrer Gesamtheit fehlt der angemeldeten Marke nicht jegliche Unterscheidungskraft. Der Senat folgt allerdings nicht der Auffassung der Anmelderin, „Videoweb“ sei als Wort untersch ...Zum vollständigen Artikel


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